Foto: Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat seine Amtskollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine zu Beratungen in der Ukraine-Krise nach Berlin eingeladen. „Ich halte es für notwendig, dass wir jetzt einen neuen Anlauf unternehmen, die Blockaden zwischen Kiew und Moskau zu überwinden“, sagte Steinmeier in einem Interview der „Welt am Sonntag“ im Verbund mit der europäischen Zeitungsallianz Lena: „Ich habe deshalb zu einem Außenminister-Treffen im Normandie-Format am 11. Mai nach Berlin eingeladen.“ Dabei solle es um die Vorbereitung von Lokalwahlen gehen, sagte Steinmeier, „dafür liegen jetzt konkrete Vorschläge auf dem Tisch. Außerdem gibt es interessante Vorschläge der OSZE für eine Re-Stabilisierung des Waffenstillstandes.“
Die Verhandlungen der letzten Monate über die offenen Fragen bei der Umsetzung von Minsk „haben uns in der Sache leider nicht wirklich vorangebracht“, sagte der SPD-Politiker: „Wir haben Zeit verloren. Die Waffenruhe ist wieder brüchiger geworden, die Zahlen der Waffenstillstandsverletzungen und der Opfer schnellen nach oben.“