Jahr: 2023
Oktober, 2023
Röttgen: Diplomatie muss „Drehbuch“ der Hamas durchkreuzen
Immer weniger Krankenhausbetten für Kinder
Kuhle fordert von Ampelpartnern mehr Realismus in Migrationspolitik
Krisendiplomatie geht weiter – Sunak in Israel erwartet
Polizisten bei Pro-Palästina-Demo in Berlin verletzt
Audretsch kritisiert Unionsantrag zu Arbeitszwang für Flüchtlinge
Finanzämter führen Steuerprüfungen bei hohen Einkommen seltener durch
Kassenärzte lehnen Lauterbachs Vorsorge-Plan ab
1,4 Millionen Flugpassagiere haben Anspruch auf Entschädigung
Asylverfahren in Deutschland wieder schneller abgewickelt
BPB beunruhigt über antisemitische Manifestationen
Teutrine hält Maßnahmen für Arbeitsmarktintegration für unzureichend
SPD und FDP wollen auch reine Holz- und Pelletheizungen fördern
Wissler bezeichnet Wagenknechts Parteineugründung als „Egotrip“
US-Börsen lassen deutlich nach – Sorgen wegen Nahost-Konflikt
Kaddor kritisiert Islamverbände
Bartsch nennt Vorgehen von Wagenknecht „unverantwortlich“
Faeser will europäischen Schulterschluss gegen Hamas-Unterstützer
Wieder Zusammenstöße bei Pro-Palästina-Demo in Berlin
US-Repräsentantenhaus: Jordan verliert Abstimmung für Sprecherposten
Bamf: Asylklagen an Verwaltungsgerichten dauern rund zwei Jahre
Bundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak
Lottozahlen vom Mittwoch (18.10.2023)
Bericht: Wagenknecht soll Parteigründung am Montag bekannt geben
Dax lässt deutlich nach – Adidas vorn
Thüringens Innenminister fürchtet steigende Terrorgefahr
Bundestag erhöht Mittel im Kampf gegen Antisemitismus
Dobrindt nennt Cannabis-Gesetz „Anschlag auf Jugendschutz“
Günther hält Israels Angriffe für richtige Reaktion
BND fürchtet „Fortsetzung“ des Nahost-Konflikts in Deutschland
IEA: Schleppender Stromnetz-Ausbau gefährdet Energiewende
Sachsens Innenminister fürchtet neue „Gefährdungspotenziale“
Strack-Zimmermann entsetzt über antisemitische Ausschreitungen
Bericht: Regierung will Elterngeld doch nicht an Inflation anpassen
Israelische Armee kritisiert Berichterstattung zu Klinik-Beschuss
Regierung beruft „Sonderbeauftragten für Arbeitsmarktintegration“
Justizminister pocht auf harte Strafen gegen Hamas-Unterstützer
EU-Kommission erwartet harte Verhandlungen bei Weltklimakonferenz
FDP will Zeichen gegen Antisemitismus „aus gesamter Gesellschaft“
Spritpreise steigen wieder
Bundesregierung: Mehrere Deutsche bei Hamas-Angriff getötet
Dax am Mittag nach Ausflug ins Plus wieder im roten Bereich
Brandanschlag auf Synagoge – Faeser drängt auf zügige Ermittlungen
Bericht: Bundesrechnungshof zweifelt an planmäßigem „Arrow 3“-Start
Israelischer Armeesprecher verlangt Rückendeckung von Deutschland
Rufe nach Selbstverpflichtung beim KI-Einsatz in der Politik
Klein verlangt noch mehr Schutz für jüdische Institutionen
Thüringer FDP-Chef äußert Zweifel an „Brandmauer“ zur AfD
Sicherheitskabinett tagt am Mittwoch erneut zum Nahostkonflikt
Grüne fordern bis Weihnachten Mietenpaket der Ampel-Koalition
Bericht: Angeklagter im Brokstedt-Prozess psychisch krank
Deutscher Milli-Görüs-Chef verurteilt Hamas-Angriff
Faeser gegen AfD-Verbotsverfahren
Anteil der E-Book-Leser stagniert
Scholz drängt nach Krankenhaus-Beschuss in Gaza auf Aufklärung
Grüne reagieren zurückhaltend auf FDP-Vorstoß zum Elterngeld
Dax startet im Minus – Anleger weiter in Wartestellung
Ifo: Ost-West-Lohngefälle vor allem wegen Wirtschaftsstrukturen
Bericht: Islamisten hatten Moschee von Seyran Ates im Visier
Dröge bekräftigt deutsche Position im Israel-Krieg
Bill Gates erwartet rasche Fortschritte bei KI
Wasserentnahme aus der Umwelt sinkt weiter
Auftragsbestand der Industrie rückläufig
Inflationsrate in Großbritannien weiter bei 6,7 Prozent
Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen erneut stark gesunken
Rufe nach mehr Hilfe für Lehrer im Kampf gegen Antisemitismus
FDP will konsequenteres Vorgehen gegen Missbrauch beim Bürgergeld
NRW-Krankenhausgesellschaft rechnet mit weiteren Klinik-Pleiten
Richterbund und Ärztekammer schlagen Alarm wegen Cannabis-Plänen
Guterres fordert „humanitären Waffenstillstand“ im Nahostkonflikt
Israel wirft Hamas Beschuss von Krankenhaus vor
Deutschland und Mexiko trennen sich unentschieden
Grüne für Alkoholwerbeverbot und Alkoholverbot an Kassen
Union gegen Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge
FDP und Grüne fordern Hersteller zum Bau klimafeundlicher Busse auf
Zentralrat der Juden rechnet nicht mit Flüchtlingen aus Israel
Rotes Kreuz übt scharfe Kritik an Migrationsdebatte
Scholz intensiviert Bemühungen für Flüchtlings-Rücknahmeabkommen
Heil will mehr geflüchtete Ukrainer in Arbeit bringen
Union will Bekenntnis zu Existenzrecht Israels bei Einbürgerung
US-Börsen lassen geringfügig nach – Konjunktur weiterhin robust
Russland will sich von Kernwaffenteststopp-Vertrag zurückziehen
Jordan scheitert bei erstem Wahlgang im US-Repräsentantenhaus
NPD und „III. Weg“ bejubeln Angriff auf Israel
Selenskyj bestätigt Einsatz von ATACMS-Raketen aus den USA
Ampel-Parteien sehen MPK-Vorstoß zu Asylverfahren skeptisch
Throm drängt auf härteren Umgang mit islamistischen Gefährdern
Scholz versichert Netanjahu Unterstützung und spricht über Zivilisten
Israelische Bodenoffensive: Racheakt aus dem Bauch?
Dax legt geringfügig zu – Weitere geopolitische Verunsicherung
Jusos beenden Zusammenarbeit mit Fatah-Jugend
FDP will zusätzliche Partnermonate beim Elterngeld streichen
Linnemann fürchtet Aufnahme von Hamas-Sympathisanten
Hagen will mit einer Frau Doppelspitze für Bayern-FDP bilden
Nahost-Konflikt: Bundeswehr entsendet Spezialkräfte nach Zypern
Nach Anschlag: Keine Hinweise auf erhöhte Gefahrenlage in Deutschland
Link begrüßt Scholz` Israel-Reise
Faeser sagt Belgien nach Anschlag Unterstützung zu
Umfrage: Große Mehrheit zweifelt an Reduzierung der Zuwanderung
Österreichs Außenminister warnt vor neuen Migrationswellen